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Abfallwirtschaftskonzept für den LK Görlitz 2024

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Die Zielstellung der Kreislaufwirtschaft besteht grundsätzlich darin, Mensch und Natur bei der Erzeugung und insbesondere bei der Bewirtschaftung von Abfällen zu schützen. Dabei sollen natürliche Ressourcen so weit als möglich geschont werden. Der Landkreis Görlitz will diese Ziele durch Maßnahmen, welche die Umsetzung der Prioritätenfolge – Vermeidung vor Vorbereitung zur Wiederverwendung vor Recycling vor sonstiger Verwertung vor Beseitigung – ermöglicht, erreichen.

3 Ist-Stand der

3 Ist-Stand der Abfallwirtschaft im LK Görlitz 3.1 Darstellung der Abfallsammelsysteme sowie der Aufteilung der Verantwortlichkeiten zwischen öffentlichen und privaten Akteuren 3.1.1 Organisation der Kreislaufwirtschaft Die Aufgaben als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger übernimmt im Landkreis Görlitz der Regiebetrieb Abfallwirtschaft (Internetpräsenz: https://www.kreis-goerlitz.de/Landratsamt/Standorte.htm/Aemter/Regiebetrieb- Abfallwirtschaft.html?, zuletzt aufgerufen: 08.04.2024) mit Sitz in Niesky. Der Regiebetrieb ist dem Dezernat III im Landratsamt Görlitz zugeordnet (Organigramm: https://www.kreis-goerlitz.de/Landratsamt/Organigramm.htm?waid=394, zuletzt aufgerufen: 08.04.2024) . Der Regiebetrieb unterteilt sich in die zwei Sachgebiete „Gebührenveranlagung“ und „öffentlich-rechtliche Entsorgung/Rechnungswesen“, die folgende Dienstleistungen umsetzen: Sachgebiet Gebührenveranlagung Erstellung von Abfallgebührenbescheiden Bearbeitung von An-, Ab- und Änderungsmeldungen Behälterdienst Vereinbarung von Ratenzahlungen und Stundungen Sachgebiet öffentlich-rechtliche Entsorgung/ Rechnungswesen Bearbeitung von Personenkontobuchungen und Lastschriftaufträgen Beratung zur öffentlich-rechtlichen Entsorgung Abstimmung mit Entsorgungssystemen und Vertragsmanagement Auskünfte, Informationen zur Abfallentsorgung AWK - Landkreis Görlitz 2024 6

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Projektarbeit mit Kindern und Jugendlichen Verkauf von Rest- und Gartenabfallsäcken. Zudem obliegen dem Regiebetrieb konzeptionelle/strategische Arbeiten auf dem Gebiet der Kreislaufwirtschaft, wie beispielsweise die Erarbeitung von Abfallwirtschaftskonzepten. Operative Leistungen – insbesondere Sammlung/Erfassung und Transport von Abfällen – werden durch beauftragte Dritte erbracht, die in den beiden Entsorgungsgebieten Niederschlesischer Oberlausitzkreis und Löbau-Zittau/Görlitz tätig sind. Die beiden Entsorgungsgebiete umfassen die ehemaligen, vor 2008 eigenständigen Struktureinheiten. Im nördlich gelegenen Entsorgungsgebiet Niederschlesischer Oberlausitzkreis ist die Niederschlesische Entsorgungsgesellschaft (NEG) mbH mit Sitz in Weißwasser mit Aufgaben der kommunalen Abfallentsorgung betraut. Dazu gehören: Erfassung von Restabfall, Bioabfall und Pappe/Papier/Kartonagen, einschl. Behältergestellung und –tausch Erfassung von Sperrmüll und Elektro-/Elektronikschrott über Sammeltouren (Sperrmülkartensystem) Erfassung von Problemstoffen über Schadstoffmobile Erfassung von Abfällen an den Abfall- und Wertstoffhöfen Niesky und Weißwasser. Zudem sammelt der Entsorger im Auftrag der Systembetreiber gemäß Verpackungsgesetz Leichtverpackungen ein. Im Entsorgungsgebiet Löbau-Zittau/Görlitz wurde die Entsorgungsgesellschaft Görlitz-Löbau-Zittau (EGLZ) mbH mit Sitz Lawalde mit einem ähnlichen AWK - Landkreis Görlitz 2024 7