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Beteiligungsbericht des Landkreises Görlitz

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Der vorliegende Beteiligungsbericht des Landkreises Görlitz dient der Information der Mitglieder des Kreistages und der interessierten Einwohnerschaft des Kreises über die Beteiligungsverhältnisse, die Zusammensetzung der Organe sowie die Erfüllung des öffentlichen Zwecks der kommunalen Beteiligungen.

Unternehmens, kumuliert

Unternehmens, kumuliert um äußerst positive Prognosen zur Gesamtjahresbuchungslage, verzeichnet werden konnte, zeigen sich mit Vorliegen der betriebswirtschaftlichen Entwicklung vom März 2020 bereits die ersten negativen wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise auf die TRIXI-Park GmbH. Die Krise begann mit der angeordneten Schließung des gesamten Unternehmens für den Publikumsverkehr ab 18. März 2020 und damit dem vollständigen Wegfall aller Einnahmequellen. Nach Bekanntwerden der behördlich angeordneten Lockerungen konnte das Unternehmen im II. Quartal 2020 schrittweise (15.05. – Beherbergung; 01.06. – Freibad; 13.06. – Hallenbad; Sauna-Wellness) wiedereröffnet werden, so dass ab dem Zeitpunkt der Wiedereröffnung Einnahmen generiert wurden und das Personal Zug um Zug aus der Kurzarbeit zurückgekehrt ist. In den Sommermonaten konnte eine Auslastung und Umsatzerzielung über den Erwartungen erreicht werden. Mit der neuerlichen angeordneten Betriebsschließung ab 2. November 2020 fehlen wieder alle Einnahmen. Instrumente wie Kurzarbeit und Abbau von Überstunden werden durch die Gesellschaft genutzt; staatliche Zuschüsse stehen der TRIXI-Park GmbH bisher nicht zur Verfügung. Die Beteiligungsgesellschaft des Landkreises Görlitz mbH unterstützte die Gesellschaft mit einer Einlage in Höhe von TEUR 250. Nach derzeitigem Kenntnisstand ist die Inanspruchnahme von Ausgleichszahlungen für die Monate November 2020 und Dezember 2020 für den Konzernverbund nicht zu erwarten. Für die übrigen Tochtergesellschaften ergibt sich ein differenziertes Bild. Im Bereich der Abfallentsorgung ergaben sich kaum finanzielle Veränderungen. Zwar waren Mehraufwendungen für mobile Duschcontainer, Desinfektion und Mund-Nasen-Bedeckungen zu verzeichnen, gleichzeitig ergaben sich Minderaufwendungen aufgrund gesunkener Kraftstoffpreise. Die Zittauer Bildungsgesellschaft gGmbH erwartet trotz der Einschränkungen ein leicht positives Jahresergebnis. Die Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft GmbH hat ihre Angebote soweit möglich auf digitale Formate umgestellt und bereits im ersten Lockdown die Möglichkeit von Kurzarbeit genutzt sowie Leistungen Dritter reduziert. Auf der Grundlage der ungekürzten Zuschüsse von Kulturraum, Gesellschaftern und vertraglichen Zahlungen der Städte Löbau, Reichenbach und Zittau für den Betrieb der Bibliotheken werden keine negativen wirtschaftlichen Entwicklungen erwartet. Gleiches gilt für die Naturschutzzentrum „Zittauer Gebirge“ gGmbH. Die Gesellschaft kann ihren Aufgaben nachkommen, jedoch ist auch zukünftig der Landkreis Görlitz als Projektträger für den Bestand der Gesellschaft notwendige Voraussetzung. Für die Sächsisch-Oberlausitzer Eisenbahn-Gesellschaft mbH ergibt sich eine stabile Situation, da die Bestellerentgelte des Zweckverbands weitergezahlt wurden und über den Freistaat Sachsen weitere Fahrgeldausfälle voraussichtlich zu 70 % ersetzt werden. Zum derzeitigen Zeitpunkt besteht keine bestandsgefährdende Situation. Ebenso war und ist die Zahlungsfähigkeit für das gesamte Geschäftsjahr gesichert. Es wird ein deutlich gesunkener Konzernumsatz von ca. 18,8 Mio. EUR (-12 %) erwartet. Der Konzernjahresüberschuss wird sich voraussichtlich auf TEUR 382,5 belaufen und weist ebenfalls einen signifikanten Rückgang von ca. 39 % auf. 24

III. Beteiligungsgesellschaft der Gesundheitszentren des Landkreises Görlitz mbH 1. Grundlagen 1.1. Geschäftsmodell Die Beteiligungsgesellschaft hält seit 1. Januar 2013 nunmehr 94 % der Anteile an der Managementgesellschaft Gesundheitszentrum des Landkreises Görlitz mbH (MGLG), welche selbst wiederum sämtliche Anteile an der Klinikum Oberlausitzer Bergland gemeinnützige GmbH, der Krankenhausservicegesellschaft Löbau-Zittau mbH und der Kreiskrankenhaus Weißwasser gemeinnützige GmbH hält. Die restlichen 6 % der Anteile an der MGLG werden durch den Landkreis Görlitz gehalten. Die damit erzielte Struktur stellt sicher, dass die Krankenhäuser Weißwasser und Ebersbach-Zittau einschließlich deren Tochtergesellschaften (Servicegesellschaften und Medizinische Versorgungszentren) unter einer einheitlichen Leitung stehen. Da die Beteiligungsgesellschaft der Gesundheitszenten des Landkreises Görlitz mbH als Muttergesellschaft über keine eigene Geschäftstätigkeit verfügt, ist die Lagebeurteilung des Konzerns abhängig von den Tochtergesellschaften und hier liegt der Schwerpunkt auf der Betreibung der Krankenhäuser. 1.2 Tätigkeiten Die Konzerngesellschaften betätigen sich im Bereich des Gesundheitswesens im ambulanten und stationären Sektor bzw. in den dazugehörenden Dienstleistungen. Im Einzelnen stellen sich die Schwerpunkte wie folgt dar: • Die Beteiligungsgesellschaft der Gesundheitszentren des Landkreises Görlitz mbH ist als Muttergesellschaft des Konzerns zum Zweck der Vernetzung des Gesundheitswesens im Landkreis Görlitz gegründet worden. Dies beinhaltet neben der Abstimmung der Strategien auch die mögliche Erweiterung des Konzernumfangs. • Im Bereich Gesundheit hat der Landkreis im Jahr 2002 als Ausgliederung der Verwaltungen der beiden Kreiskrankenhäuser die Managementgesellschaft Gesundheitszentrum Löbau-Zittau mbH (ab 2013 umfirmiert zur Managementgesellschaft Gesundheitszentrum des Landkreises Görlitz mbH) gegründet. Zum 2. Januar 2013 übertrug der Landkreis Görlitz seine hundertprozentige Beteiligung an der Kreiskrankenhaus Weißwasser gemeinnützige GmbH nebst deren Tochtergesellschaften an die MGLG. Die MGLG ist für die Ausrichtung ihrer Tochtergesellschaften und deren Beteiligungen verantwortlich. • Die Klinikum Oberlausitzer Bergland gemeinnützige GmbH betreibt an den Standorten Ebersbach und Zittau Krankhäuser der Grund- und Regelversorgung mit 485 Planbetten. An beiden Standorten werden jeweils eine Klinik für Innere Medizin, eine Klinik für Chirurgie, eine Klinik für Frauenheilkunde und Geburtshilfe, eine Klinik für Anästhesie und Intensivmedizin sowie Notfallaufnahmen vorgehalten. Zusätzlich stehen am Standort Zittau die Klinik für Kinder- und Jugendmedizin und die Klinik für Unfall- und Handchirurgie zur Verfügung. Standortübergreifend wirken das Institut für Radiologische Diagnostik, das Institut für Laboratoriumsmedizin, die Apotheke und die Physiotherapie. Ergänzt wird das Leistungsangebot durch Belegabteilungen auf dem Gebiet der Hals- ,Nasen-, Ohren- und der Augenheilkunde. • Die Kreiskrankenhaus Weißwasser gemeinnützige GmbH (KKH WW) betreibt am Standort Weißwasser ein Krankenhaus der Grund- und Regelversorgung mit 180 25

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    SÄCHSISCH-OBERLAUSITZER EISENBAHNG

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    II. Daten und Kennzahlen Abschnitt

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    III. Erfolgsplan (gemäß § 18 Sä

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    Schlesisch-Oberlausitzer Museumsver

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    Bilanzdaten 2019 2018 2017 2019 201

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    SERVICEGESELLSCHAFT DES KRANKENHAUS

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    THEATER-SERVICEGESELLSCHAFT MBH Adr

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    TRIXI-PARK GMBH Adresse: Gründungs

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    WEM Gesellschaft zur Betreibung der

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    Wirtschaftsregion Lausitz GmbH Adre

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    Bilanzdaten 2019 2018 2017 2019 201

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    ZITTAUER BILDUNGSGESELLSCHAFT GEMEI

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    II. Daten und Kennzahlen Abschnitt

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    IV. Zweckverbände Kommunale Inform

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    Unternehmensgegenstand / Unternehme

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    Aufgaben des Zweckverbandes: 1. Üb

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    Aufgabe des Zweckverbandes: Gemäß

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    Gegenstand und Aufgaben des Zweckve

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    Gegenstand bzw. Zweck des Zweckverb

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    259 a) Ertragslage 3. Finanzielle G

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    261 können damit die künftigen He

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    265 Nr. Gewinn- und Verlustrechnung

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    Kommunale Informationsverarbeitung

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    1 Vorwort Der Beteiligungsbericht i

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    3 Die Unternehmen im Einzelnen 3.1

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    3.1.5 Bilanz- und Leistungskennzahl

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    3.1.6 Lagebericht für das Geschäf

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    Die KDN GmbH arbeitete im Jahr 2019

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    Kulturhäusern der Stadt Leipzig st

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    vertrieben werden. KIVAN konnte 201

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    In 2019 wurde gern. § 8 EDL-G wied

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    3.3 ProVitako eG (vorläufige Zahle

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    3.4 Komm24 GmbH Eine unmittelbare B

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    a) Ertragslage Somit wurden im Ende

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    Herausforderung, welche im Wesentli

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    Die Anlagendeckung I gibt darüber

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    Die VON GmbH erzielte im Geschäfts

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    werden, dass die neue FinVO im Wese