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Doppelhaushaltssatzung und Budgetplan (2019/ 2020)

  • Text
  • Budgetplan
  • Doppelhaushaltssatzung
  • Zittau
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  • Verwaltungsprodukt
Der Landkreis Görlitz hat sich erneut für die Aufstellung eines Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2019/2020 entschlossen. Die Entscheidung erneut einen Doppelhaushalt aufzustellen basiert auf dem Finanzplanungszeitraum des Freistaates Sachsen, welcher in der Regel mit dem Finanzausgleichgesetz die Finanzdaten für die nächsten zwei Jahre vorgibt.

Entwicklung Kreisumlage

Entwicklung Kreisumlage - allg. Schlüsselzuweisung 2017 bis 2023 - in TEUR - 120.000,0 100.000,0 80.000,0 60.000,0 40.000,0 20.000,0 0,0 RE 2017 NTPL 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023 Kreisumlage allg. Schlüsselzuweisung 2.2.3 Sonstige Transfererträge Hier ist der Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb von Einrichtungen und in Einrichtungen geplant. Für die Jahre 2019 und 2020 stellen sich die Erträge wie folgt dar: Mittelfristig ist mit einer leichten Absenkung auf 11.195,2 TEUR im Jahr 2023 geplant. 2018 2019 2020 NT-Plan Plan - in TEUR - 32* sonstige Transfererträge 10.381,5 11.178,7 11.198,7 dar.: Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb von Einrichtungen 8.801,0 9.624,9 9.622,9 Ersatz von sozialen Leistungen in Einrichtungen 1.558,0 1.530,0 1.552,0 Bildungs- u. Teilhabepaket (Rückzahlungen) 22,5 23,8 23,8 16 16

2.2.4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte unter der Kontenklasse 33 beinhalten u.a. Verwaltungsgebühren, Benutzergebühren sowie die Schülerbeförderungsentgelte. Für das Jahr 2019 werden insgesamt 43.727,9 TEUR veranschlagt, wobei die Auflösung von Sonderposten für den Gebührenausgleich einen Betrag von 1.059,1 TEUR ausmacht. 2020 sind 44.355,8 TEUR geplant, die größte Position entfällt auf die Benutzergebühren und ähnliche Entgelte. 2.2.5 Privatrechtliche Leistungsentgelte Mieten und Pachten werden im Jahr 2019 in Höhe von 2.552,4 TEUR erwartet. Im Jahr 2020 erfolgt eine Erhöhung um 62 TEUR auf insgesamt 2.614,4 TEUR. Der Hauptanteil dieser Steigerung entfällt auf das Produkt Gebäude- und Liegenschaftsmanagement. Verkaufserlöse belaufen sich auf 680,6 TEUR bzw. 640,6 TEUR und entfallen zum größten Teil auf den Regiebetrieb Abfallwirtschaft 2.2.6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Unter der Kontenklasse 348 werden Kostenerstattungen und Kostenumlagen geplant. Für die Jahre 2019/2020 wurden 52.020,6 TEUR bzw. 52.185,4 TEUR veranschlagt. Der Hauptanteil entfällt auf die Erstattungen vom Land (Sozialamt / Ordnungsamt). Kostenerstattungen von gesetzlicher Sozialversicherung werden insbesondere im Bereich Jugendamt veranschlagt, Erstattungen von privaten Unternehmen erscheinen überwiegend beim Straßenverkehrsamt. 2.2.7 Sonstige ordentliche Erträge Unter dieser Position werden die Bußgelder, Zwangsgelder, Ordnungsstrafen, Säumniszuschläge, Mahngebühren sowie die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für den Gebührenausgleich veranschlagt. Gegenüber dem Jahr 2018 ist ein Rückgang von ca. 428 TEUR zu verzeichnen, wobei der Hauptanteil mit 239,5 TEUR auf die besonderen Erträge und hier speziell auf das Ordnungswidrigkeitenrecht entfällt. Nichtzahlungswirksame Erträge weisen einen Rückgang gegenüber 2018 um 190 TEUR beim Produkt Flurneuordnung aus. 2.2.8 Finanzerträge Die Finanzerträge werden im Jahr 2019 mit 510,9 TEUR und im Jahr 2020 mit 1.263,2 TEUR dargestellt und beinhalten u.a. Zinserträge und Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen. Finanzerträge haben den geringsten Anteil an den ordentlichen Erträgen. 17 17

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