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Doppelhaushaltssatzung und Budgetplan (2019/ 2020)

  • Text
  • Budgetplan
  • Doppelhaushaltssatzung
  • Zittau
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  • Dezernat
  • Verwaltungsprodukt
Der Landkreis Görlitz hat sich erneut für die Aufstellung eines Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2019/2020 entschlossen. Die Entscheidung erneut einen Doppelhaushalt aufzustellen basiert auf dem Finanzplanungszeitraum des Freistaates Sachsen, welcher in der Regel mit dem Finanzausgleichgesetz die Finanzdaten für die nächsten zwei Jahre vorgibt.

Eine weitere

Eine weitere Verschlechterung des Zuschussbedarfes wird im Budget 10.06 Brandschutz, Katastrophenschutz und Rettungswesen ausgewiesen. 2019 ist ferner das Produkt 12.7.1.02 Leitstellen neu generiert. Aufwendungen wurden teilweise aus dem Produkt 12.7.1.01 Rettungswesen umgesetzt. Erstattungen für Aufwendungen an Gemeinden wurden mit 2.960,3 TEUR bzw. 3.022,2 TEUR veranschlagt. Weiterhin wirken sich Personalaufwendungen und Abschreibungen negativ aus. 20 Schulen 2018 2019 2020 - in TEUR - 20.01 Schulverwaltung -1.934,2 -93,3 -143,1 20.02 Schülerbeförderung -6.214,1 -26,0 -119,7 20.03 Gymnasien -3.403,0 -180,1 -219,5 20.04 Berufliche Schulzentren -3.972,6 291,1 18,8 20.05 Förderschulen -2.238,6 -373,0 -450,6 Zuschussbedarf -17.762,5 -381,3 -914,1 Gegenüber dem Jahr 2018 hat sich der Nettoressourcenbedarf im Jahr 2019 um insgesamt 381,3 TEUR und um 914,1 TEUR im Jahr 2020 verschlechtert. Budget 20.02 - Schülerbeförderung Der Nettoressourcenbedarf hat sich durch die Anpassung der Erträge und Aufwendungen im freigestellten Schülerverkehr an die derzeitige Entwicklung verschlechtert. Budget 20.03 - Gymnasien Gegenüber dem Vorjahr konnten 2019 die Erträge um 180,4 TEUR und 2020 um 168,6 TEUR insbesondere durch die Position „Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen“ erhöht werden. Im Bereich der Aufwendungen ist es ebenfalls zu einer Steigerung gekommen. Planmäßige Abschreibungen weisen die größte Steigerung aus, sonstige ordentliche Aufwendungen reduzieren sich um ca. 53 TEUR. Budget 20.04 - Berufliche Schulzentren Geplante Zuweisungen vom Land für die Unterhaltung der Grundstücke und Gebäude wurden mittelfristig nach 2021 verschoben, Zuweisungen von Drittmitteln für Personalkosten und die Auflösung von Sonderposten führen insbesondere im Ergebnis zu einer Ertragssteigerung von 132,5 TEUR bzw. 417,2 TEUR gegenüber dem Vorjahr. Aufwendungen konnten im Jahr 2019 um insgesamt 143,4 TEUR abgesenkt werden, wobei der Hauptanteil auf die planmäßigen Abschreibungen mit 196,7 TEUR entfällt, Transferaufwendungen sind mit 78,0 TEUR weniger angefallen. Im Jahr 2020 kompensieren sich die Mehrerträge durch Mehraufwendungen. Speziell die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zeigen eine Steigerung um 520,5 TEUR auf (Instandsetzung an Gebäuden 345,5 TEUR – u.a. BSZ Löbau, BSZ Zittau - Sporthalle; Unterhaltung Grundstücke 40,7 TEUR). 28 28

Budget 20.05 - Förderschulen Ertragssteigerungen konnten den Mehrbedarf bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, den planmäßigen Abschreibungen und den Personalaufwendungen nicht kompensieren. Für notwendige Instandhaltungsmaßnahmen an Gebäuden (u.a. Lisa-Tetzner Schule Zittau, Brüder-Grimm-Schule Weißwasser - Sporthalle) wurden ebenfalls Haushaltsmittel eingeplant. Mit einem Mehrbedarf von 35,9 TEUR / 108,5 TEUR wurde gerechnet. Des Weiteren erfolgte eine Anpassung der Erträge und Aufwendungen an das Entwicklungsniveau der vergangenen Jahre. 30 Kultur Budget 30.01 - Kulturamt Erträge und Aufwendungen für die Erneuerung der Heizungsanlage im Museum Markersdorf wurden veranschlagt. Des Weiteren sind die Zuschusszahlungen an das Theater (Wegfall Haustarifvertrag), den Museumsverbund sowie die Kuweit erhöht worden. 41 Soziales Budget 41.01 - Sozialamt Im Vergleich zum Vorjahr haben sich die ordentlichen Erträge im Jahr 2019 und 2020 geändert, eine Steigerung um 280 TEUR bzw. 530 TEUR wird dargestellt. Die ordentlichen Aufwendungen weisen eine Erhöhung um 1.464,5 TEUR bzw. 4.318,7 TEUR auf. Unter Beachtung der internen Leistungsverrechnung kommt es insgesamt zu einer Verschlechterung des Nettoressourcenbedarfes. Ein Mehrbedarf liegt unter anderen bei den Produkten „Hilfe zum Lebensunterhalt“, „Feststellung Schwerbehinderteneigenschaft“ sowie bei den „sonstigen sozialen Angelegenheiten“ vor. Eine Minderbedarf zeigt sich zum Beispiel bei den Produkten „Hilfe in anderen Lebenslagen“ und bei der „Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung“. 45 Jugend Budget 45.01 – Jugendamt Ertragsreduzierungen und Aufwandssteigerungen führen in diesem Budget zu einem Mehrbedarf um 4.506,9 TEUR bzw. 5.973,8 TEUR gegenüber dem Jahr 2018. Der größte Bedarf besteht im Produkt „Leistungen für Kinder und Jugendliche“, es kommt zu einer Verschlechterung von 3.002,6 TEUR im Jahr 2019 bzw. 3.968 TEUR im Jahr 2020, besonders im Bereich der Heimerziehung und sonstige betreute Wohnformen wird mehr benötigt. Aufgrund des nach wie vor steigenden Hilfebedarfes in den Familien unseres Landkreises nehmen bei den ambulanten, teilstationären und stationären Hilfen die Aufwendungen zu. Der Umfang des Hilfebedarfes bei den Eltern steigt zunehmend, trotz vieler professioneller Angebote. Aber auch ambulante Hilfen decken nicht immer der Hilfebedarf der Eltern und Kinder. 29 29

Landkreis / Verwaltung

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